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Warum Google, Facebook & Co. die Abschaltung planen

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Beitrag von sigi Mi Jan 04, 2012 6:33 pm

SOPA, kurz für "Stop Online Piracy Act", also ein Gesetz gegen Online- Piraterie, steht im Zentrum der Proteste. Damit sollen Provider in den USA, aber auch andere Dienstleister wie zum Beispiel Kreditkartenfirmen dazu gezwungen werden, keine Leistungen mehr für Angebote zu erbringen, die direkt oder indirekt Urheberrechtsverletzungen begehen. Zu SOPA kommt ein weiteres Gesetzesvorhaben, Protect IP, das eine ähnliche, aber leicht entschärfte Regelung vorsieht.

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Werden die Gesetze angenommen, bedeutet dies, dass auch Suchmaschinen und Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten gesperrt werden könnten - zum Beispiel Google oder Facebook, aber auch Amazon und eBay sowie viele weitere Websites in den USA. Zudem würden Herunterladen und Streaming geschützer Inhalte zu schweren Straftaten, für die Gefängnis droht.

Ende der Meinungsfreiheit


Unterstützer des Gesetzesvorhabens sind unter anderem die großen Lobbyingorganisationen wie die Motion Picture Association of America und die Recording Industry Association of America. Sie vertreten große Medienkonzerne, die durch Raubkopien von Filmen und Musik jedes Jahr Milliarden verlieren. Dem gegenüber stehen Menschenrechtsaktivisten, Datenschützer, Journalisten und zahllose Internetkonzerne, die im Gesetzesentwurf Zensur und ein Ende der Meinungsfreiheit sehen. So könnte auch Whistleblowing, also die Weitergabe möglicherweise geheimer Informationen, durch SOPA unterbunden werden - Skandale aufzudecken und die Öffentlichkeit zu informieren, wäre damit strafbar.

Gesetze wären das Aus für Internet, wie wir es kennen


Das Internet in seiner heutigen Form wäre mit diesen Gesetzen nicht mehr möglich, da jeder Inhalt vor seiner Einstellung von jemandem auf mögliche Urheberrechtsverletzungen geprüft werden müsste - weder technisch noch mit einer ganzen Armee an Prüfern wäre das möglich. Abgesehen davon, dass die Freiheit im Netz mit einem Schlag am Ende wäre.

Politiker zum Teil vollkommen ahnungslos


Seit SOPA am 26. Oktober 2011 im US- Repräsentantenhaus eingebracht wurde, wird über den Gesetzesentwurf in Senat und Abgeordnetenhaus diskutiert. Dazu wurden Experten und Lobbyingsprecher der entgegengesetzten Seiten angehört. Dabei wurde eines beunruhigend klar: Zahlreiche Politiker, die über das Gesetz entscheiden werden, haben vom Internet im Allgemeinen, von Copyright, Online- Sicherheit und Technik wie IP- Adressen uvm. keine Ahnung. Die Angst, dass zahlungskräftige Lobbyisten das Denken für die Politiker übernehmen, ist dementsprechend groß. Eine Fortführung der Debatte wurde für Anfang 2012, jedoch ohne konkretes Datum, angesetzt.

Abschaltung soll Nutzer auf die Barrikaden bringen


Nun suchen die Internetfirmen verzweifelt nach Lösungen, die Gesetzesentwürfe zu stoppen. Ernsthaft diskutiert wird unter den größten Anbietern, die eigenen Websites zeitweise abzuschalten und durch einen Warnhinweis vor SOPA und Protect IP zu ersetzen. Zudem sollen die Nutzer aufgeklärt werden, bei welchen Politikern sie sich über die Gesetzesentwürfe beschweren können.

Erster Test bringt Politiker 90.000 empörte Anrufe


Der Microblogging- Dienst Tumbler hat dies im US- Bundesstaat Texas getestet - mit durchschlagendem Erfolg: Der republikanische Politiker Lamar S. Smith, der den SOPA- Gesetzesentwurf eingebracht hat, wurde von fast 90.000 empörten Internetnutzern mit Anrufen bombardiert. www.krone.at
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