Iran diskutiert Todesstrafe für Vergehen im Web

Kein Fortschritt aber ein deutlicher Rückschritt bahnt sich in Sachen Meinungs- und Kommunikationsfreiheit im Iran an. Das dortige Parlament diskutiert ernsthaft über eine Ausweitung der Todesstrafe auf "Vergehen" im Internet. Gemeint sind damit nicht direkt eBusiness-Betrüge oder Hackertätigkeiten - es geht vornehmlich um Delikte, die eine "Schädigung der geistigen Sicherheit der Gesellschaft" verursachen.


Gotteslästerung stellt zum Beispiel einen Tatbestand im Iran dar, der oft und gerne zu harten Strafen (Steinigung, etc.) bis zum Tod durch den Strang führen kann. Die Ausweitung der Todesstrafe auf "Vergehen" im Internet würde eine massive Bedrohung von Bloggern und internetaktiven Iranern darstellen.
Jagd auf Feministinnen-Websites
Laut dem Informationsdienst Heise hat der Iran in den letzten Monaten massiv Betreiberinnen von Feministinnen-Websites gejagt und verhaftet. "Feminismus" im Iran ist dabei in einer völlig anderen Kategorie angesiedelt als bei uns. Es geht um einfachste Grundrechte und eine grundsätzliche Meinungsfreiheit, für die die mutigen Frauen plädieren.
"Umfassendes Filtersystem"
Ähnlich wie China und andere Länder mit restriktiven Kommunikationsgesetzen kontrolliert auch der Iran, was sich Bürger des Landes im Internet ansehen können. Laut der Open-Net-Initiative hat der Iran eines der umfassendsten Filtersystem dieser Länder. Forciert wird nicht nur die Zensur, sondern auch die Jagd auf allzu aufgeschlossene Iraner.
quelle:krone.at