Mehr Druck auf Raubkopierer

Ein anonymes Papier aus EU-Kreisen sorgt für Aufregung im Internet: Werden Raubkopierer bald strafrechtlich verfolgt?

Besitzern von iPod oder Laptop könnte Medienberichten zufolge bald am Flughafen eine Durchsuchung ihrer Geräte drohen. Ein im Internet veröffentlichtes Dokument zeigt angeblich Eckpunkte zu einem Copyright-Abkommen zwischen der Europäischen Kommission und wichtigen Handelspartnern wie den USA oder Japan.
Demnach sollen signifikante Copyright-Verstöße auch ohne finanzielle Absichten in den strafrechtlichen Rahmen fallen. Das Papier liegt auf der umstrittenen Website Wikileaks, einer Plattform für die anonyme Veröffentlichung von Dokumenten.

Kein offizielles Papier
Kommissionskreise bestätigten gegenüber FOCUS Online zwar die Echtheit des Dokuments, unterstrichen jedoch dessen inoffiziellen Status und entkräfteten dessen Bedeutung: „Das Dokument kann nicht als Grundlage für Diskussionen und Verhandlungen gesehen werden“. Den Aussagen zufolge stehen diese noch am Anfang, bei der Ausführung sei jedoch „viel möglich“ – Details würden nächste Woche in Genf besprochen.

Das Abkommen soll Produkt- und Markenpiraterie eindämmen und die internationale Zusammenarbeit stärken. Eine entsprechende EU-Richtlinie, die jedoch keine Strafrechtsaktionen bei Copyright-Verstößen ohne Gewinnorientierung vorsieht, liegt bereits vor. Von FOCUS-Autor Michael Marth www.focus.de