USA - Online-Meldepflicht für Besucher

Ab dem 1. August führen die USA testweise das Reisegenehmigungsverfahren ESTA ein. Die Online-Registrierung ist freiwillig. Ab 12. Januar aber nicht mehr.

Open doors, but secure borders“ (offene Türen, aber sichere Grenzen) lautet die Devise der Vereinigten Staaten in Sachen Einreise. Um dies zu erreichen, hat sich das nach den Anschlägen des 11. September 2001 neu gegründete Heimatschutzministerium eine weitere Sicherheitsmaßnahme ausgedacht: das „Electronic System for Travel Authorization“ (ESTA) genannte Reisegenehmigungsverfahren. Es gilt für alle USA-Besucher, die für den Amerika-Trip kein Visum benötigen. Sie müssen sich künftig auf der Website https://esta.cbp.dhs.gov online bei ESTA registrieren.

Registrierung für alle, die ohne Visum einreisen

Die Pilotphase beginnt am 1. August mit einer englischsprachigen Site. Im Oktober folgt dann die Online-Registrierung auch in Deutsch. Läuft alles nach Plan, wird ESTA ab 12. Januar 2009 zur Pflicht. Das heißt, wer sich dann nicht vor seiner Reise via Internet beim Heimatschutzministerium eingetragen hat, dem kann bereits der Zutritt zum Flugzeug oder Schiff verweigert werden.

Allerdings: Bei deutschen Staatsbürgern, die im Zuge des Visa-Waiver-Programms ohne vorherigen Visumsantrag Amerika besuchen, liegt die Quote der abgelehnten Reisenden bei unter 1:1000. Das heißt, von den 1,5 Millionen Deutschen, die 2007 in die USA fuhren, wurden rund 1500 nicht ins Land gelassen. Die restriktive Einreisepolitik begründen die USA neben der Terrorangst auch damit, dass es innerhalb des Landes – im Gegensatz zur Bundesrepublik – keine Melde- und Ausweispflicht gibt.

Mit der Einführung des neuen Systems verlässt sich das US-Ministerium nicht mehr auf die Informationspflicht der Airlines und Reedereien. Bis dato müssen die Transportunternehmen über das Advance Passenger Information System (APIS) vor der Abreise die wichtigsten Daten der Passagiere an die Grenzbehörden liefern. In Zukunft verläuft der Datenstrom in die andere Richtung: Die Infos kommen vom Heimatschutzministerium.

Wo landen die Daten?

Mittelfristig wird ESTA das grüne Einreiseformular (I94W), das jetzt jeder Reisende kurz vor der Landung in den USA ausfüllen muss, ersetzen. Das Heimatschutzministerium betrachtet ESTA als Erleichterung, weil nun bereits vor der Reise jeder online checken kann, ob er grundsätzlich grünes Licht für die Einreise erhält. Die Daten, die man online abgibt, werden mit US-Fahndungslisten und amerikanischen Strafregistern verglichen.

Skeptisch beobachtet der deutsche Datenschutz das neue Reisegenehmigungsverfahren ESTA. „Man weiß nicht, wo die Daten landen. Adressat ist das Heimatschutzministerium, aber an wen diese die Informationen weitergibt, wissen wir nicht“, so Dietmar Müller, Sprecher des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Doch derzeit gibt es noch keine offizielle Meinung zum Thema. Vermutlich erst im Herbst werden sich die Datenschutzbeauftragen der EU dazu äußern. Von FOCUS-Online-Redakteurin Tinga Horny www.focus.de