Themen rund um Obama und sein neues Amt

Eine Zeitung im US-Staat Pennsylvania hat sich für eine Kleinanzeige entschuldigt, in der indirekt zur Ermordung von Präsident Barack Obama aufgerufen wurde. In der Anzeige, die am Donnerstag im "Warren Times Observer" erschien, hieß es: "Möge Obama den Spuren von Lincoln, Garfield, McKinley und Kennedy folgen." Alle vier genannten US-Präsidenten fielen einem Attentat zum Opfer.




Der Herausgeber des Blattes, John Elchert, sagte am Freitag der Nachrichtenagentur AP, den Mitarbeitern der Anzeigenabteilung sei der brisante historische Zusammenhang nicht aufgefallen.
In einer Notiz in der Freitagausgabe entschuldigte sich die Zeitung wegen des Versehens. Der Secret Service ermittle jetzt gegen die Person, die die Anzeige aufgegeben habe, sagte Elchert. www.krone.at

Zeitgleich mit dem Beginn der Nahost-Reise von US-Präsident Barack Obama hat sich der islamische Extremistenführer Osama Bin Laden in einer Botschaft zu Wort gemeldet. Bin Laden kritisiert in der Audioaufnahme die Politik des US-Präsidenten gegenüber der islamischen Welt und droht, die Amerikaner sollten sich darauf vorbereiten, die Konsequenzen der Politik des Weißen Hauses zu tragen. George W. Bush und Obama hätten "Hass und Rachegelüste gesät".




Obama selbst wurde am Mittwochmittag in Saudi-Arabien von König Abdullah empfangen (Foto oben), wo er die "Weisheit" des saudi-arabischen Königs Abdallah lobte. Dies sei zwar sein erster Besuch in dem Königreich, die "Weisheit und die Gnade" des saudi-arabischen Monarchen habe ihn jedoch bereits bei vorherigen Gesprächen beeindruckt, sagte Obama. Daher habe er es vor seinem Besuch in Ägypten als "sehr wichtig" erachtet, in das Ursprungsland des Islam zu reisen und König Abdallah um Rat zu fragen.
"Neue Samen des Hasses"
Zugleich meldete sich das Terrornetzwerk Al Kaida zu Wort und warf dem US-Präsidenten eine feindliche Politik gegenüber der muslimischen Welt vor. Obama verfolge dieselbe Politik gegenüber der arabischen Welt wie sein Vorgänger George W. Bush, sagte Bin Laden in einer vom arabischen Nachrichtensender Al Jazeera ausgestrahlten Tonaufnahme. Obama und seine Regierung hätten "neue Samen des Hasses" gesät, fügte der Terroristenführer hinzu und verwies auf die Hilfe der USA für die pakistanische Regierung in ihrem Kampf gegen die radikalislamischen Taliban. Bin Laden warnte das amerikanische Volk, es müsse die Folgen dieser Politik tragen.
US-Regierung unbeeindruckt
Ob die Audiobotschaft tatsächlich authentisch ist, müssten amerikanische Experten noch bestätigen, meldete der US-Fernsehsender CNN. Ungeachtet dessen hat sich die US-Regierung unbeeindruckt von der neuen Drohbotschaft gezeigt. Angesichts der bevorstehenden Rede von Obama in Kairo sei es kaum überraschend, dass Bin Laden davon ablenken wolle, sagte ein Sprecher.
Zawahiri höhnte zuletzt über "PR-Aktion"
Der Vize-Chef von Al Kaida, Ayman al-Zawahiri, hatte die von Obama geplante Rede in Kairo an die muslimische Welt bereits am Dienstag als "PR-Aktion" bezeichnet. "Er ist nicht willkommen in Ägypten." Nur Amerikas "Sklaven" und "Agenten" würden Obama in Kairo mit offenen Armen empfangen. Obama wird am Donnerstag in der ägyptischen Hauptstadt erwartet. Dort will er eine Grundsatzrede zum Verhältnis zwischen den USA und der islamischen Welt halten.

Obama-Aufruf zum Dialog
Kurz vor seiner Abreise hatte Obama in einem TV-Interview bereits zu einem erneuerten Dialog zwischen dem Westen und der muslimischen Welt aufgerufen. Obama wies zudem darauf hin, dass die USA - gemessen an der Zahl der Einwohner muslimischen Glaubens - eines der größten muslimischen Länder der Welt seien.
König Abdullah hatte in der Vergangenheit versucht, eine Nahost-Friedensinitiative aus dem Jahr 2002 wiederzubeleben, die auch von der Obama-Regierung unterstützt wird. Die harte Haltung Israels in der Siedlungsfrage gilt jedoch als ein Problem auf dem Weg zu einem Neubeginn.
Israel erhofft neue Impulse
Dennoch erhofft auch Israels Vize-Regierungschef Silvan Shalom von Obamas Besuch in der Region neue Impulse für die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern. "Wir hoffen, dass der Besuch von Präsident Obama und besonders seine Rede in Kairo ein positives Signal an alle Beteiligten im Nahen Osten sendet, damit sie an den Verhandlungstisch zurückkehren und die Gespräche wieder aufnehmen", sagte Shalom am Dienstag in New York.
Die palästinensische Autonomiebehörde knüpft die Wiederaufnahme der Verhandlungen an einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland. Die neue israelische Regierung unter Benjamin Netanyahu lehnt dies jedoch trotz internationaler Appelle und klarer Aufforderungen auch aus Washington ab.
Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman sagte in Moskau, dass sein Land sich an keiner Friedenskonferenz beteiligen werde, wenn dort auch die radikalen Palästinenserorganisationen Hamas und Hisbollah am Tisch sitzen würden.

Obama am Donnerstag in Deutschland
Am Donnerstagabend wird Obama in Deutschland erwartet: Er besucht zunächst Dresden und am Freitag dann das ehemalige KZ Buchenwald. Mit der Teilnahme an den Feiern zum 65. Jahrestag der Allierten-Landung wird Obama am Samstag in der Normandie seine Reise beenden.
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US-Präsident Barack Obama hat sich am Donnerstag in seiner mit Spannung erwarteten Rede an der Universität von Kairo für ein Ende von Misstrauen und Zwietracht zwischen dem Westen und der islamischen Welt und einen damit verbundenen Neuanfang ausgesprochen. Gewalttätige Extremisten hätten diese Spannungen ausgenutzt, erklärte Obama. Die Anschläge vom 11. September 2001 und die Taten der Extremisten hätten bei vielen Amerikanern den falschen Eindruck erweckt, dass die islamische Welt dem Westen und den Menschenrechten feindselig gegenüberstehe. "Solange wir unser Verhältnis über unsere Differenzen definieren, werden wir die stärken, die Hass säen", sagte der US-Präsident, der versprach, "negative Vorurteile über den Islam zu bekämpfen".

Ich bin hierhergekommen, um mich für einen Neubeginn zwischen den Muslimen und den USA einzusetzen", sagte Obama vor den etwa 3.000 geladenen Gästen im Großen Saal der Universität. Der Neuanfang könne auch in seinem Land Ängste auslösen, er habe aber Vertrauen in den Fortschritt der Menschheit. Die USA und der Islam schlössen sich nicht gegenseitig aus, vielmehr hätten sie gemeinsame Grundsätze wie Gerechtigkeit, Toleranz und die Würde jedes einzelnen Menschen.
"Friede sei mit Euch" als Begrüßung
Ein Wandel in den Beziehungen zwischen dem Westen und der islamischen Welt könne aber nicht über Nacht kommen, so Obama, der seine Zuhörer auf Arabisch mit den Worten "Friede sei mit Euch" grüßte. Notwendig sei eine neue Offenheit und die Bereitschaft, sich gegenseitig zuzuhören, voneinander zu lernen und der Wahrheit verpflichtet zu bleiben. In diesem Zusammenhang zitierte der US-Präsident eine entsprechende Stelle aus dem Koran, den er mehrmals als "der heilige Koran" bezeichnete, und erntete dafür lauten Applaus.

Beitrag des Islam für die Zivilisation gewürdigt
Zudem würdigte Obama den enormen Beitrag des Islam für die Zivilisation, darunter vor allem die Jahrhunderte alten Errungenschaften des Islam in den Wissenschaften. Zugleich räumte er ein, dass der Westen den Muslimen viel Unrecht getan habe. Im Kolonialismus seien Rechte verweigert worden. Später im Kalten Krieg seien die Muslime dann als Instrumente der Stellvertreterkriege zwischen den Weltmächten missbraucht worden.
USA keine "eigennützige Imperialmacht"
Der US-Präsident warnte aber auch die islamische Welt vor "groben Stereotypen" über die USA. Die USA seien keineswegs eine "eigennützige Imperialmacht", sagte er. Amerika sei eine der "großartigsten Quellen des Fortschritts in der Welt", die es je gegeben habe. Die USA seien dem Ideal der Gleichheit der Menschen verpflichtet, für das Amerika in den Jahrhunderten viel gekämpft und Kriege geführt habe. Die Gültigkeit der amerikanischen Beziehungen zeige sich in der Tatsache, dass ein Afro-Amerikaner mit dem Namen Barack Hussein Obama zum Präsidenten gewählt werden konnte.

Fast sieben Millionen Muslime in den USA
Dieser "amerikanische Traum" der unbegrenzten Möglichkeiten gelte auch für die fast sieben Millionen Muslime in den USA. Dabei strich er konkret das Recht von Frauen und Mädchen heraus, den Hijab (islamisches Kopftuch) zu tragen. Die US-Regierung setze sich dafür ein, dass jene bestraft würden, die dieses Recht leugneten, sagte Obama unter Applaus des Publikums.
Den vollständigen Text (englisch) der Rede Obamas findest du in der Infobox!
Extremismus muss weiter bekämpft werden
Weiters erklärte Obama, dass der Extremismus in der Welt weiter bekämpft werden muss. Es dürfe keinen Zweifel daran geben, dass die USA sich überall gegen ihre Feinde wehren würden. Das Terrornetzwerk Al Kaida habe 3.000 Menschen bei den Terroranschlägen in den USA getötet und müsse daher bekämpft werden. "Wir wollen unsere Truppen nicht in Afghanistan behalten, wir wollen dort keine Militärbasen." Niemand sollte jedoch Extremismus tolerieren. "Islam ist nicht Teil des Problems im Kampf gegen den gewaltsamen Extremismus, er ist ein wichtiger Teil, den Frieden voranzubringen", betonte der Präsident. Er erinnerte erneut an seine Aussage in Ankara: Die USA befänden sich "nicht im Krieg mit dem Islam". Und er wisse auch, dass die Probleme in Afghanistan und Pakistan nicht allein mit Waffen gelöst werden könnten.
"Lage der Palästinenser ist nicht hinnehmbar"
Obama hat in Kairo die Rechte der Palästinenser betont und erneut einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus gefordert. Es gebe keine Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Er erinnerte an das Elend in den palästinensischen Flüchtlingslagern und die "täglichen Erniedrigungen", unter denen die Palästinenser in den besetzten Gebieten litten. "Es gibt keinen Zweifel: die Lage der Palästinenser ist nicht hinnehmbar."
"Unzerstörbares" Bündnis der USA mit Israel
Niemand dürfe allerdings das Existenzrecht Israels anzweifeln, aber auch Israel müsse die Rechte der Palästinenser anerkennen, sagte Obama. Gefordert seien auch die arabischen Staaten, ihren Beitrag zum Friedensprozess zu leisten. Die USA könnten dem Nahen Osten keinen Frieden aufzwingen, betonte Obama. Er verwies auch auf das "unzerstörbare" Bündnis der USA mit Israel.

Obama will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas in eine Lösung für den Nahostkonflikt einbeziehen. "Damit sie eine Rolle spielen kann bei der Erfüllung der Hoffnungen der Palästinenser, und damit das palästinensische Volk wieder geeint wird, muss Hamas die Gewalt beenden, frühere Vereinbarung respektieren und das Existenzrecht Israels anerkennen", sagte er. Gleichzeitig müsse Israel das "Existenzrecht Palästinas" anerkennen.
Vergleich mit Apartheid-Regime in Südafrika
Den Palästinensern riet er, mit friedlichen Mittel für ihre Rechte zu kämpfen. Er verglich ihre Situation mit der Lage der schwarzen Bevölkerung in Südafrika unter dem Apartheid-Regime. "Es ist kein Zeichen von Mut oder Macht, wenn man Raketen auf schlafende Kinder abschießt oder wenn man alte Frauen in einem Bus in die Luft sprengt", sagte Obama.
Wiederholt Zwei-Staaten-Lösung gefordert
Obama hatte in den vergangenen Wochen bei Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wiederholt für eine Zwei-Staaten-Lösung geworben und Israel unmissverständlich zum Siedlungsstopp aufgefordert. Die neue israelische Regierung hat sich bisher nicht klar zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt und bot bisher nur an, nicht genehmigte jüdische Siedlungen im Westjordanland zu räumen.
Dauerthemen Irak und Afghanistan
Der Krieg im Irak hat nach den Worten Obamas auch die Versäumnisse der US-Politik aufgezeigt. Auch wenn er glaube, dass der Irak ohne die Tyrannei von Saddam Hussein besser dran sei, habe der Krieg auch gezeigt, dass es wichtig sei, Diplomatie und internationalen Konsens zur Lösung von Problemen zu nutzen. Er betonte unter großem Beifall in der Universität, dass die USA ihren humanitären Prinzipien treublieben. Deswegen habe er Folter in jeder Form verboten. Er versicherte überdies, dass die USA ihre Truppen nicht auf Dauer in Afghanistan stationieren wollten.
Teheran zu Verhandlungen aufgerufen
Im Atomkonflikt mit dem Iran forderte Obama die Führung in Teheran zu Verhandlungen auf. Die USA seien auch im Atomkonflikt bereit, "ohne Vorbedingungen" voranzugehen. Der Iran solle das Recht zur zivilen Nutzung der Atomenergie haben. Ein regionales Wettrüsten wäre aber ein "höchstgefährlicher Weg", warnte Obama.

Mit seiner Rede richtete sich Obama demonstrativ an die rund zwei Milliarden Muslime in der Welt. Indem er Kairo dafür wählte, unterstrich der Präsident zugleich die Bedeutung, die er dem Nahen Osten und seinen Problemen zumisst. Obama will ein Bündnis muslimischer Regierungen schmieden, um mit ihrer Hilfe dem Nahost-Friedensprozess einen neuen Anschub zu geben und den Iran mit seinem Atomprogramm in Schach zu halten. Er selbst räumte allerdings vor seinem Auftritt in Kairo ein, dass es mehr als eine Rede brauchen werde, um die USA und die muslimische Welt auszusöhnen.
In der islamischen Welt ist die Rede Obamas vielfach als Zeichen einer veränderten Haltung Amerikas und einer neuen Nahost-Politik aufgenommen worden. Einige Stimmen mahnten aber, den Worten müssten nun auch Taten folgen. Unter Obamas Vorgänger George W. Bush war das Ansehen der USA in der islamischen Welt durch den Irak-Krieg, den Skandal um das US-Gefängnis Abu Ghraib im Irak sowie durch die Einrichtung des US-Gefangenlagers Guantanamo auf Kuba erheblich gesunken. Obama hatte zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt, die Beziehungen der USA zu den zwei Milliarden Muslimen weltweit auf eine neue Grundlage stellen zu wollen.
Bin Laden warnt vor Allianz mit Christen
Noch während der Rede von Obama hat Extremistenführer Osama bin Laden seine Drohung an die westliche Welt und an die USA im Speziellen erneuert. Der seit Jahren untergetauchte und international gesuchte Saudi-Araber warnte die Muslime in aller Welt vor einer Allianz mit den Christen. Die Äußerungen Bin Ladens stammten ursprünglich aus einer Audio-Botschaft, die der Nachrichtensender Al-Jazeera bereist am gestrigen Mittwoch gesendet hatte. Am Donnerstag wurde die gesamte Rede in einer Länge von rund 25 Minuten auf einer islamistischen Website publiziert. Die Muslime sollten sich auf einen "langen Kampf gegen die Ungläubigen" einstellen, so Bin Laden weiter. Bereits am Mittwoch waren Drohungen veröffentlicht worden, nach denen die Amerikaner sich darauf vorbereiten sollten, die Konsequenzen der Politik des Weißen Hauses zu tragen. Bush und Obama hätten Hass und Rachegelüste gesät.

Saudi-Arabiens Abdullah empfing Obama
Obama selbst wurde zum Beginn seiner Reise am Mittwochmittag in Saudi-Arabien von König Abdullah empfangen, wo er die "Weisheit" des Königs lobte. Dies sei zwar sein erster Besuch in dem Königreich, die "Weisheit und die Gnade" des saudi-arabischen Monarchen habe ihn jedoch bereits bei vorherigen Gesprächen beeindruckt, sagte Obama. Daher habe er es vor seinem Besuch in Ägypten als "sehr wichtig" erachtet, in das Ursprungsland des Islam zu reisen und König Abdallah um Rat zu fragen.
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US-Präsident Obama führte seine Frau zu einem Theaterbesuch in New York aus und löste damit ein Versprechen ein. Das rief die Republikaner auf den Plan: Der Präsident amüsiere sich, während GM ums Überleben kämpft.



Mit einem gemeinsamen Theaterbesuch in New York hat US-Präsident Barack Obama bei seiner Frau Michelle ein Versprechen aus der anstrengenden Wahlkampfzeit eingelöst. Er führe seine Frau wie versprochen an den Broadway aus, ließ Obama am Samstag (Ortszeit) mitteilen. Das Paar flog mit einer kleinen Militärmaschine nach New York, ging abendessen und dann ins Theater. Das Weiße Haus machte keine Angaben, was der Broadway-Trip die Steuerzahler gekostet hat. Aber die republikanische Opposition kritisierte den Ausflug auf Staatskosten und vor allem Zeitpunkt unmittelbar vor der erwarteten Insolvenz des Automobilkonzerns General Motors.

Republikaner erzürnt. Erst sage Obama, dass er die Probleme Amerikas verstehe, und dann springe er in einen Jet, um einen schönen Abend in New York zu verbringen, hieß es in einer Erklärung der Republikanischen Partei. Der Ausflug des Präsidentenpaares zu diesem Zeitpunkt sei eine Show und unangemessen. Während sich der Präsident amüsiere, kämpfe der Autokonzern General Motors (GM) ums Überleben und Familien in ganz Amerika fragten sich, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollten, erklärte die Oppositionspartei. Aus Sicherheitsgründen darf der US-Präsident nicht mit einer Linienmaschine fliegen. Das weiße Haus konnte die Kosten für den Broadway-Trip zunächst nicht beziffern.

Versprochen ist versprochen... Obama entgegnete darauf lediglich: "Ich bringe meine Frau nach New York, weil ich ihr während des Wahlkampfs versprochen hatte, dass ich mit ihr zu einer Broadway-Show gehe, sobald alles vorbei ist." Das Paar fand sich zunächst zum Abendessen im "Blue Hill"-Restaurant im Greenwich Village ein und besuchte dann im Belasco Theater das Stück "Joe Turner's Come and Gone" von US-Autor August Wilson. Die First Lady trug ein elegantes Cocktail-Kleid und der Präsident verzichtete anlässlich des privaten Rahmens auf eine Krawatte. Vor dem Ausflug hatte Obama in Washington ein Fußballspiel seiner Tochter Malia verfolgt.

Tumult im Theater. Der kleine Trip der Obamas sorgte in New York für großes Aufsehen: Am Times Square drängten sich Hunderte New Yorker und Touristen, um einen Blick auf das glamouröse Paar zu erhaschen. Im Theater brach nach Angaben eines Zuschauers ein wahrer Tumult aus, als die Obamas den Gang heruntergingen. Das Publikum sei aufgestanden und habe begeistert applaudiert. Im Belasco Theater wurde am Samstag das Stück "Joe Turner's Come and Gone" gespielt. Das lyrische Drama von August Wilson spielt im Amerika des frühen 20. Jahrhunderts und zeichnet das Schicksal schwarzer Landarbeiter nach, die aus dem Süden in den Norden ziehen, um dort in der Industrie zu arbeiten. Auf der Fahrt vom Stadtteil West Village zum Broadway und von dort aus zurück zum Flughafen standen viele New Yorker Spalier, um dem Präsidentenpaar zuzuwinken. www.kleine.at

Nach heftiger Kritik an den hohen Gehältern von Top-Managern in den USA verschärft Präsident Barack Obama den Druck auf Spitzenverdiener. Für die Regierung soll der "New York Times" zufolge künftig der prominente Anwalt Kenneth Feinberg die Einkünfte der 175 höchstbezahlten Beschäftigen von sieben der größten US-Unternehmen festlegen, die milliardenschwere Staatshilfen erhalten hatten. Unter den Spitzenmanagern seien der Vorstandsvorsitzende der Bank of America, Citigroup-Chef Vikram Pandit und der neue Chef des insolventen US-Autobauers General Motors, Fritz Henderson, berichtete die Zeitung am Mittwoch in ihrer Online-Ausgabe.



Die Finanzkrise hat viele Ursachen, aber die Praxis der Bezahlung von Managern hat auch dazu beigetragen", sagte Finanzminister Timothy Geithner bei der Vorstellung neuer Leitlinien für die Bezahlung von Spitzenbeschäftigten. Einkommen müssten an Leistung gekoppelt werden, um Anreize für Manager und andere Angestellte an die langfristige Schaffung von Werten zu koppeln, sagte er. Auch sollten großzügige "Goldene Fallschirme" für scheidende Top-Manager überprüft werden. Zudem dürften die Strukturen der Entlohnung keine Anreize zu überhöhter Risikofreude bieten.
Betroffen von der Aufsicht über Spitzengehälter durch Feinberg sind laut "New York Times" auch der vom Staat übernommene Versicherungsriese AIG, der Autobauer Chrysler, Chysler Credit und der frühere GM-Finanzierungsarm GMAC. Für 80 andere Finanzinstitutionen, die in Folge der schweren Krise ebenfalls Milliarden an Staatshilfen bekommen hatten, werde Feinberg eine neue Gehaltsstruktur erarbeiten, aber nicht - wie bei den sieben anderen Unternehmen - genau die Höhe der Bezüge festlegen.
Sturm der Entrüstung über Bonuseinkünfte
Gehälter und Bonuseinkünfte von Spitzenmanagern von Geldinstituten und anderen Firmen, die in der Finanzkrise ins Straucheln geraten und plötzlich auf Staatsmilliarden angewiesen waren, hatten Anfang des Jahres in den USA einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Bei der Neuordnung des Finanzsektors will die US-Regierung allerdings auch künftig auf staatliche Begrenzungen für Spitzengehälter verzichten, wie noch am Mittwoch deponiert wurde.
"Wir werden keine Regeln diktieren", sagte Finanzminister Geithner am Mittwoch in Washington. Ein solcher staatlicher Eingriff wäre "ineffektiv", sagte er zur Begründung. Allerdings sollten Aufsichtsbehörden und Aktionäre künftig größere Kontrolle über Managergehälter haben. Geithner sprach sich für einen im Kongress eingebrachten Gesetzentwurf aus, welcher der Börsenaufsicht SEC erweiterte Vollmachten geben soll: Die SEC soll Unternehmen künftig anweisen können, Pläne über Managergehälter den Aktionären für eine "nicht-bindende Abstimmung" vorzulegen. Sein Ministerium werde eine Verabschiedung dieses Entwurfs unterstützen.

Standards für Gehaltszahlungen
Auch in einer zeitgleich veröffentlichten Erklärung seines Ministeriums trat Geithner der Mutmaßung entgegen, die Regierung wolle direkten Einfluss auf Spitzengehälter nehmen. "Ich will ganz klar sagen, was wir nicht tun", heißt es darin. "Wir werden keine Obergrenzen für Einkünfte aufstellen." Das Finanzministerium wolle aber "Standards" für Gehaltszahlungen entwickeln, "die Innovation und umsichtige Risikobereitschaft honorieren, ohne fehlgeleitete Anreize zu bieten".
Gehälter und Bonuseinkünfte von Spitzenmanagern von Geldinstituten und anderen Firmen, die in der Finanzkrise ins Straucheln geraten und plötzlich auf Staatsmilliarden angewiesen waren, hatten Anfang des Jahres in den USA in der Öffentlichkeit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.
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Der beste Grund, einen Tag in der Schule zu fehlen, ist wohl ein Besuch bei US-Präsident Barack Obama. Das dachten sich zumindest die zehnjährige Kennedy Corpus und ihr Vater John. Auch Obama war ganz ihrer Meinung und schrieb der Schulschwänzerin sogar eine Entschuldigung für ihre Lehrer: "An Kennedys Lehrer - entschuldigen Sie Kennedys Abwesenheit, sie ist bei mir", stand darauf zu lesen.


Bei einer öffentlichen Versammlung im US-Staat Wisconsin wollte John Corpus eine Frage an den Präsidenten richten und erzählte vorab, dass er mit seiner kleinen Tochter hier sei, die deshalb ihren letzten Schultag verpasse.
Obama, selbst Vater zweier Töchter, fragte den Mann sofort: "Wollen Sie, dass ich eine Entschuldigung für Sie schreibe?" Corpus bejahte dies im Scherz und wollte dann auf seine Frage zurückkommen. Der US-Präsident unterbrach ihn aber und meinte, es seie ihm ernst, er würde dem Mädel gerne eine Entschuldigung schreiben. "Wie ist ihr Name?", fragte der mächtigste Mann der Welt. "Kennedy", erwiderte der verdatterte Vater. "Das ist ein cooler Name", meinte Obama schmunzelnd und war schon dabei, für die junge Bürgerin eine präsidiale Entschuldigung zu verfassen.
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Ungeachtet der anhaltenden Affären um das Privatleben von Silvio Berlusconi besucht Italiens Regierungschef am Montag US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus. Das Treffen soll der Vorbereitung des G-8-Gipfels im Juli im italienischen L'Aquila dienen.


Italien hat derzeit die Präsidentschaft der Gruppe der wichtigsten Industriestaaten inne. Berlusconi will mit Obama über neue Regeln für das weltweite Wirtschafts- und Finanzsystem diskutieren.

"Obama ist braun gebrannt"
Kurz nach Obamas Wahlsieg hatte Berlusconi mit einem rassistischen Sager über den Präsidenten für Aufsehen gesorgt: "Er sieht gut aus und ist braun gebrannt", versuchte der Italiener damals zu witzeln. Beim Londoner G-8-Gipfel im Mai verärgerte er dann mit der lautstarken Begrüßung Obamas die Queen

In seiner Heimat steht Berlusconi derzeit im Mittelpunkt eines Skandals um seine gescheiterte Ehe und pikante Partyfotos aus seiner Villa auf Sardinien. Auch der Besuch des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi vergangene Woche in Rom könnte das Treffen mit Obama belasten. www.krone.at

Italien wird drei Insassen des berüchtigten US-Gefangenenlagers Guantanamo aufnehmen. Das bestätigte US-Präsident Barack Obama nach seinem Treffen mit Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi im Weißen Haus. Der italienische Außenminister Franco Frattini hatte bereits im Mai erklärt, Italien prüfe eine US-Anfrage zur Aufnahme von zwei Tunesiern. Der Rechtsrahmen dafür steht mittlerweile: Die EU-Außenminister verabschiedeten am Montag in Luxemburg eine mit den USA abgestimmte Erklärung über die Bedingungen, unter denen einzelne EU-Länder Insassen des Lagers Zuflucht bieten könnten.




Obama will das umstrittene Lager auf Kuba, in das unter seinem Vorgänger George W. Bush Terrorverdächtige als sogenannte feindliche Kämpfer gebracht worden waren, bis Jänner 2010 schließen. Unter den EU-Staaten haben außer Italien auch Spanien, Portugal und Belgien Bereitschaft zur Aufnahme ehemaliger Guantanamo-Häftlinge signalisiert. Großbritannien hat nach Angaben der EU-Kommission in den vergangenen Jahren bereits 14 und Frankreich sieben Ex-Gefangene aufgenommen. Auch Belgien hat bereits zwei Ex-Häftlingen Asyl gewährt. Nach Deutschland kam bisher der in Bremen aufgewachsene Türke Murat Kurnaz. Österreich lehnt eine Aufnahme von in Guantanamo Inhaftierten ab.
Vorbereitung auf G-8-Gipfel
Das Treffen am Montag zwischen Italiens Regierungschef und US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus sollte außerdem der Vorbereitung des G-8-Gipfels im Juli im italienischen L'Aquila dienen. Italien hat derzeit die Präsidentschaft der Gruppe der wichtigsten Industriestaaten inne. Berlusconi will mit Obama über neue Regeln für das weltweite Wirtschafts- und Finanzsystem diskutieren.
Außerdem erklärte sich Berlusconi dazu bereit, das italienische Truppenkontingent in Afghanistan um 500 weitere Soldaten aufzustocken. Italien hat gegenwärtig etwa 2.800 Soldaten zwischen Herat und Kabul im internationalen Einsatz. Washington will ein stärkeres Engagement seiner Verbündeten bei der Konfliktbewältigung in Afghanistan. www.krone.at

Als Konsequenz aus der Wirtschaftskrise will US-Präsident Barack Obama die amerikanischen Finanzmärkte an die kurze Leine nehmen. Die US-Regierung stellte am Mittwoch einen Plan für die größte Finanzreform seit 70 Jahren vor. Hauptpunkte sind eine Konzentration der Aufsicht bei der Zentralbank Fed sowie die Einrichtung einer neuen Verbraucherschutzbehörde. Obama erklärte laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript, eine "Kultur der Verantwortungslosigkeit" habe zur Krise geführt.




Ein Großteil der derzeitigen wirtschaftlichen Probleme der USA seien auf "einen Wasserfall an Fehlern und verpassten Gelegenheiten" in den vergangenen Jahrzehnten zurückzuführen, sagte der Präsident. Das noch aus der Zeit nach der Großen Depression stammende Regulierungssystem habe mit der Globalisierung der Weltwirtschaft nicht Schritt halten können.
Obamas neuem Regelwerk zufolge soll künftig die Federal Reserve (Fed), die US-Notenbank, eine zentrale Rolle bei der Finanzaufsicht spielen. Hinzu kommen neue Regeln für bisher wenig oder nicht kontrollierte Marktsegmente. Damit soll eine Neuauflage der Krise verhindert werden, die mit dem Zusammenbruch des US-Hypothekenmarktes begonnen hatte. Der Plan soll bis Ende des Jahres vom Parlament verabschiedet werden.
Fed bekommt Aufsicht über alle wichtigen Konzerne
Die Fed bekommt die Aufsicht über alle Konzerne und Finanzinstitutionen, die so groß sind, dass ihr Zusammenbruch das US-Finanzsystem untergraben könnte. Ein Regulierungsrat, dem auch die Fed angehört, soll Risiken im gesamten Finanzsystem beobachten. Das soll drohende Zusammenbrüche wie bei dem Versicherungsriesen AIG rechtzeitig erkennen lassen.
Allerdings muss sich die Fed die Macht in einigen Bereichen mit der neuen Verbraucher-Finanz-Schutzagentur CFPA teilen. Ihre Einrichtung ist eine Reaktion auf die Kritik, dass Hypothekenbanken und Kreditkartenorganisationen in der Vergangenheit die Unwissenheit von Kunden ausgenutzt hätten und sie in die Überschuldung hätten treiben lassen.
Banken-Lobby kündigt Widerstand an
Die neue Behörde soll von Finanzunternehmen unter anderem das Angebot einfacher Finanzprodukte erzwingen und bei Verstößen Bußgelder verhängen können. Bisher ist der Verbraucherschutz in diesem Bereich zersplittert unter verschiedenen Bundes- und Staatsbehörden, darunter der Fed, der Börsenaufsicht SEC, der Kartellbehörde FTC sowie mehreren Bankaufsichtsbehörden.
Gegen Obamas Pläne regte sich bereits Widerstand, auf der politischen Ebene genauso wie bei Bank-Lobbyisten. Politiker der oppositionellen Republikaner fürchten, dass der Staat über die Fed einen zu großen Einfluss auf die Finanzmärkte bekommt. Banker lehnen vor allem die neue Verbraucherschutzbehörde ab. www.krone.at

US-Präsident Barack Obama hat seine Unterstützung für "friedliche" Proteste nach der Präsidentschaftswahl im Iran bekundet. Er stehe hinter jenen, die "Gerechtigkeit auf friedliche Art und Weise suchen", sagte Obama am Freitag in einem Interview mit dem Fernsehsender CBS News. Zudem zeigte er sich "sehr besorgt" über Teile der Rede des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Khamenei. Khamenei hatte am Freitag von den Regierungsgegnern ein sofortiges Ende der Demonstrationen gefordert und anderenfalls mit ernsten Konsequenzen gedroht Wenn es zu einem Blutvergießen komme, würden die Anführer der Proteste zur Verantwortung gezogen.






Er sei sehr besorgt über einiges in "Tenor und Ton" der Äußerungen des Ayatollahs, sagte Obama dazu in einem Interview des Senders CBS. Die iranische Regierung müsse erkennen, dass die Welt auf sie blicke. Das Vorgehen gegen die friedlichen Demonstranten zeige der internationalen Gemeinschaft deutlich, wo der Iran stehe.
Kritik der Republikaner zurückgewiesen
Damit verschärfte Obama seinen Ton in dem iranischen Machtkampf nach der umstrittenen Präsidentenwahl. Zugleich wies er Kritik der oppositionellen US-Republikaner zurück, er habe zu zurückhaltend auf das gewaltsame Vorgehen gegen die Proteste reagiert. Die USA müssten vorsichtig handeln, um bestimmten Kräften im Iran keinen Vorwand zu liefern, sagte der Präsident.
Obamas Sprecher Robert Gibbs erklärte in Washington, die politischen Entwicklungen nach der Wiederwahl des iranischen Präsidenten Ahmadinejad seien "außergewöhnlich" und vor wenigen Wochen noch "unvorstellbar" gewesen. Zugleich stellte Gibbs klar, die USA wollten sich in der Debatte um die politischen Entwicklungen im Iran nicht instrumentalisieren lassen. Washington hatte in den vergangenen Tagen weder für Ahmadinejad noch für dessen Herausforderer Mir-Hossein Moussavi Partei ergriffen. www.krone.at

US-Präsident Barack Obama hat die iranische Führung zur Mäßigung aufgerufen. "Wir rufen die iranische Regierung auf, alle gewalttätigen und unberechtigten Handlungen gegen die Menschen im eigenen Land zu stoppen", forderte Obama am Samstagabend in einer vom Weißen Haus verbreiteten Erklärung. "Die iranische Regierung muss erkennen, dass die Welt auf sie blickt." Zuvor war es in Teheran bei Protesten von Oppositionsanhängern erneut zu schweren Zusammenstößen gekommen.




Obama betonte, es sei ein Irrtum zu glauben, man könne Ideen aus der Welt schaffen, indem man sie unterdrückt. Letztlich würden die Menschen im Iran die Handlungen ihrer eigenen Regierung bewerten. "Wenn die iranische Regierung den Respekt der internationalen Gemeinschaft sucht, dann muss sie die Würde ihres eigenen Volkes respektieren und auf Konsens statt auf Zwang setzen."
Schon am Samstag zeigte sich der US-Präsident "sehr besorgt" über Teile der Rede des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Khamenei am Freitag (siehe Infobox). Er sei sehr erstaunt über einiges in "Tenor und Ton" der Äußerungen des Ayatollahs, sagte Obama dazu in einem Interview des Senders CBS.
Kritik der Republikaner zurückgewiesen
Damit verschärfte Obama seinen Ton in dem iranischen Machtkampf nach der umstrittenen Präsidentenwahl. Zugleich wies er Kritik der oppositionellen US-Republikaner zurück, er habe zu zurückhaltend auf das gewaltsame Vorgehen gegen die Proteste reagiert. Die USA müssten vorsichtig handeln, um bestimmten Kräften im Iran keinen Vorwand zu liefern, sagte der Präsident.
Obamas Sprecher Robert Gibbs erklärte in Washington, die politischen Entwicklungen nach der Wiederwahl des iranischen Präsidenten Ahmadinejad seien "außergewöhnlich" und vor wenigen Wochen noch "unvorstellbar" gewesen. Zugleich stellte Gibbs klar, die USA wollten sich in der Debatte um die politischen Entwicklungen im Iran nicht instrumentalisieren lassen. Washington hatte in den vergangenen Tagen weder für Ahmadinejad noch für dessen Herausforderer Mir-Hossein Moussavi Partei ergriffen. www.krone.at

Auch US-Präsident Barack Obama hat jetzt einen Platz in der Pariser Wachsfigurenschau. Das Wachsfigurenmuseum Grevin stellte Obamas Figur am Montag zunächst vor dem Eiffelturm (Bild) vor, umringt von vier vermeintlichen "Leibwächtern".

Im Anschluss wurde die Wachsfigur in das Museum in der Nähe der Oper gebracht, wo sie jetzt zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und dem russischen Regierungschef Wladimir Putin steht.


Das über 125 Jahre alte Pariser Wachsfigurenkabinett hatte in der Vergangenheit regelmäßig US-Präsidenten ausgestellt. Auch Obamas Vorgänger George W. Bush, Bill Clinton, George Bush und Ronald Reagan waren zu sehen. www.krone.at

US-Präsident Barack Obama wird heute Papst Benedikt XVI. erstmals einen Besuch abstatten. "Es wird ein Gespräch in aller Offenheit", sagte der Sprecher des Weißen Hauses. Zwischen dem neuen US-Präsidenten und dem Vatikan gebe es viele Gemeinsamkeiten gerade in internationalen Fragen: vom Frieden in Nahost und dem gemeinsamen Glauben an die Würde aller Menschen bis zur Hilfe für Afrika.




Aber es bestünden auch klare Differenzen, etwa zu Abtreibung oder embryonalen Stammzellenforschung. Und die sollten beim Vier-Augen-Gespräch in der päpstlichen Privatbibliothek nicht unter den Teppich gekehrt werden, sagte Sprecher Robert Gibbs am Rande des G-8-Gipfels in L'Aquila.
Probleme bei Botschafter-Besetzung
Eigentlich hatte man Obama schon Anfang April am Rande des Londoner G-20-Treffens im Vatikan erwartet. Doch damals war nicht nur der Zeitplan eng, sondern auch der Posten des US-Botschafters beim Heiligen Stuhl noch vakant. Die Ernennung eines Botschafters war auf Schwierigkeiten gestoßen, da sich die von der US-Regierung zunächst vorgeschlagenen Kandidaten - wie Obama - für das Recht auf Abtreibung und die Förderung embryonaler Stammzellenforschung aussprechen, und deshalb vom Vatikan abgelehnt wurden. www.krone.at

Bei seinem ersten Treffen mit Papst Benedikt XVI. hat US-Präsident Barack Obama laut Vatikan eine Verringerung der Zahl der Abtreibungen in den USA zugesagt. Obama habe versichert, "alles Mögliche zu tun", um die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in den USA zu senken, sagte Vatikansprecher Federico Lombardi am Freitag nach dem rund 40-minütigen Gespräch.




Zuvor hatte es Kontroversen bei eben diesen Themen zwischen dem Weißen Haus und dem Vatikan gegeben. Obama hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Jänner einen liberaleren Kurs bei den Bestimmungen zu Abtreibung und Stammzellforschung als sein Vorgänger George W. Bush eingeschlagen. Als erste Amtshandlung als Präsident hob er eine Verordnung auf, die Finanzhilfen für internationale Organisationen untersagte, die Abtreibungen unterstützen oder ausführen. Der Vatikan hatte ihn deswegen mehrfach scharf kritisiert.
Weltwirtschaftskrise im Mittelpunkt
Im Mittelpunkt der Privataudienz seien Themen wie die Weltwirtschaftskrise und die Situation im Nahen Osten, aber auch die Entwicklungspolitik in Afrika und Südamerika sowie die internationale Bekämpfung des Drogenhandels gestanden, gab der Heilige Stuhl in einer Pressemitteilung bekannt.
Zum Abschluss des Treffens wurde die First Lady Michelle Obama in die päpstliche Privatbibliothek geleitet und Benedikt XVI. vorgestellt. Auch die beiden Kinder des Ehepaars sowie die Schwiegermutter des Präsidenten konnten am Ende der Audienz den Papst begrüßen, allerdings abseits der Fernseh-Kameras. Michelle Obama war bereits eine Stunde vor ihrem Mann mit den beiden Kindern im Vatikan eingetroffen, um die Vatikanischen Museen zu besuchen.
Neue Sozialenzyklika überreicht
Der Papst überreichte dem US-Präsidenten - wie allen seinen Gästen in diesen Tagen - ein Exemplar seiner am Dienstag erschienenen Sozialenzyklika "Caritas in veritate". Obama wiederum brachte Benedikt XVI. als Geschenk eine Stola des heiliggesprochenen vierten Bischofs von Philadelphia, John Neumann (1811-1860), eines Altösterreichers aus Prachatice in Südböhmen.
Obama ist der zwölfte US-Präsident, der den Papst im Vatikan aufsucht - der erste war 1919 Woodrow Wilson. www.krone.at

US-Präsident Barack Obama hat das Verhalten an der Wall Street im Zeichen der Finanzkrise scharf kritisiert. "Man hat nicht den Eindruck, dass bei den Leuten an der Wall Street irgendwelche Reue aufkommt für all diese Risiken, die sie eingegangen sind", sagte Obama in einem Interview des TV-Senders PBS am Montag. "Man hat nicht den Eindruck, dass sich die Kultur oder das Verhalten als Konsequenz dessen, was passiert ist, geändert haben."




Daher seien die Vorschläge seiner Regierung zur Verschärfung der Finanzaufsicht so wichtig. Dadurch könnten Wall-Street-Unternehmen von solch "wilden Risiken" abgehalten werden, wie sie sie vor der Krise eingingen. Aktionäre sollten zudem ein Mitspracherecht haben, wenn es um hohe Bonus-Zahlungen für Manager gehe.
2008 flossen an der Wall Street Boni in Höhe von insgesamt mehr als 18 Milliarden Dollar (12,66 Milliarden Euro) - und das in einem Jahr, in dem die Unternehmen Billionen an Steuergeldern zur Unterstützung brauchten. Auf die Frage, ob ihm die hohen Gewinne, die Goldman Sachs und JPMorgan Chase jüngst auswiesen, Kopfzerbrechen bereiteten, antworteten Obama etwas hilflos. Seine Regierung verfüge über weniger Hebelkraft, jetzt da die Banken die staatlichen Hilfen zurückgezahlt hätten.
Die Maßnahmen seiner Regierung zur Stabilisierung der Wirtschaft griffen allerdings trotz des erwarteten weiteren Anstiegs der Arbeitslosigkeit, sagte Obama. "Ich denke, wir haben den Brand gelöscht." Allerdings gebe es noch viel zu tun. www.krone.at

US-Präsident Barack Obama hat das Vorgehen von Polizisten gegen einen schwarzen Harvard-Professor in ungewöhnlicher Deutlichkeit als "dumm" gebrandmarkt. Der 58-jährige Henry Louis Gates war vor kurzem von einer China-Reise zurückgekehrt und hatte Probleme beim Öffnen der Tür seines Hauses in Cambridge (US-Staat Massachusetts). Nachbarn glaubten an einen Einbruch und alarmierten die Polizei, die Gates als Eindringling festnahm und in Handschellen abführte, obwohl er sich als Eigentümer des Hauses ausweisen konnte. Der Fall hatte in den USA Schlagzeilen gemacht, insbesondere in der schwarzen Bevölkerung wurde das Polizeiverhalten als rassistisch angeprangert.




Obama schloss sich auf einer Pressekonferenz am Mittwochabend (Ortszeit) in Washington dieser Einschätzung nicht direkt an. Er räumte auch ein, dass er nicht alle Fakten kenne. Der Professor für Afroamerikanische Studien sei ein Freund und er selbst deswegen vielleicht voreingenommen. Dann fuhr der Präsident jedoch fort: "Aber ich glaube, dass jeder von uns ziemlich wütend wäre, wenn ihn die Polizei trotz eindeutiger Gegenbeweise festnehmen würde. In unserem Land gibt es eine lange Geschichte von Fällen, in denen Polizeikräfte Afroamerikaner und Latinos unverhältnismäßig oft festhielten. Das ist ein Faktum."
Der Anwalt des Professors äußerte sich erfreut über Obamas Anmerkungen. Der Polizist, der Gates trotz dessen eindeutiger Identifizierung als Hauseigentümer festgenommen hatte, lehnte unterdessen eine Entschuldigung für sein Vorgehen ab. www.krone.at

US-Präsident Barack Obama hat vor laufenden TV-Kameras mit Nachdruck für eine schnelle Umsetzung seiner Gesundheitsreform geworben. Der Kongress, der derzeit darüber Beratungen führt, solle dieselben noch vor der Sommerpause im August abschließen, forderte Obama am Mittwoch. Die Gesundheitsreform sei dringend notwendig für die Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung. Zudem sei eine bessere Kostenkontrolle entscheidend für die weitere Wirtschaftsentwicklung und die Kontrolle des Haushaltsdefizits, sagte Obama.




Mit der Reform sollten die Kosten reduziert, die Wahlmöglichkeiten vergrößert und eine verlässliche Krankenversicherung für alle Amerikaner geschaffen werden, erklärte der US-Präsident. Zwei Drittel der zusätzlichen Kosten könnten über Effizienzsteigerungen und die Umschichtung von Mitteln erreicht werden. Der Rest müsse durch höhere Steuern erbracht werden, sagte Obama.
Höhere Steuern für Wohlhabende angepeilt
Dabei dachte er wohl vor allem an höhere Steuern für Wohlhabende. Der Präsident betonte, er werde sich gegen jedes Vorhaben stellen, das "vor allem durch die Besteuerung von Mittelklasse-Familien" finanziert werden solle. Auch versprach er, dass die Gesundheitsreform das Haushaltsdefizit im nächsten Jahrzehnt nicht weiter ansteigen lassen werde.
Obama hatte die Gesundheitsreform zu einem der wichtigsten Themen seines Wahlkampfes im vergangenen Jahr gemacht. Als Präsident wird er am Erfolg der Reform gemessen werden, obwohl er betont: "Es geht hier nicht um mich." Er nannte Beispiele von Amerikanern, deren Krankenversicherung nicht mehr für ihre Krebstherapie aufkomme oder solche, die sich nach einer Operation verschulden mussten. "Diese Amerikaner können es sich nicht leisten, noch länger zu warten."
Noch langer Weg vor Erholung der Wirtschaft
Die US-Wirtschaft stehe "nicht mehr am Abgrund", sagte Obama. Allerdings werde die Überwindung der "schlimmsten Rezession in einem halben Jahrhundert" noch geraume Zeit brauchen. Vor einer Erholung der Wirtschaft liege noch "ein langer Weg", meinte der US-Präsident. Dennoch seien wichtige Fortschritt erzielt worden.
Es gehe keineswegs nur um die sozial-politische Aufgabe, 47 Millionen nicht versicherte Amerikaner in das System zu integrieren, verteidigte Obama die Gesundheitsreform. Ohne eine Reform werde die Kostenexplosion im Gesundheitsbereich wegen der staatlichen Sozialkosten für Arme und alte Menschen immer stärker den Staatshaushalt belasten und die Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft gefährden. "Ohne Kontrolle dieser Kosten werden wir nicht in der Lage sein, unser Haushaltsdefizit zu kontrollieren." Deshalb fordere er noch in diesem Sommer die Verabschiedung des Gesetzespakets im Kongress.

Allerdings sind auch nicht alle Demokraten für die Reformpläne des Präsidenten. Vor allem aber die Republikaner befürchten ein staatlich kontrolliertes Gesundheitswesen bei gleichzeitig weiter steigenden Staatsausgaben für diesen Bereich. Obama betonte, dass der Status quo für alle Versicherten höhere Beiträge und für den Staat neue Belastungen bringen werde, ohne dass die teure US-Gesundheitsversorgung besser werde. www.krone.at

US-Präsident Barack Obama hat seine Kritik an der Polizei wegen der Festnahme eines afroamerikanischen Universitätsprofessors (siehe Video) öffentlich bedauert. Seine Wortwahl sei "unglücklich" gewesen, sagte Obama am Freitag vor Journalisten im Weißen Haus. Sein Bedauern habe er auch persönlich in einem Telefonat gegenüber dem Polizisten geäußert, dessen Verhalten er zwei Tage zuvor als "dumm" kritisiert hatte.


Mit seinem Presseauftritt bemühte sich Obama um Schadensbegrenzung. Sein Polizisten-Rüffel war von politischen Gegnern, aber auch in vielen US-Medien als einseitige Parteinahme kritisiert worden. Im Mittelpunkt der Affäre steht der schwarze Harvard-Professor Henry-Louis Gates, der die Tür zu seiner eigenen Wohnung aufgebrochen hatte. Die Polizei nahm ihn daraufhin kurzzeitig wegen Einbruchsverdacht fest. Der Professor warf den Beamten rassistische Vorurteile vor, der Streit eskalierte öffentlich.
Obama: "Auf beiden Seiten Überreaktionen"
Obama hatte der Polizei in der Affäre zunächst "dummes Verhalten" attestiert. Er räumte nun ein, dass er mit seiner Kritik an der Polizei des Ortes Cambridge "leider" den Eindruck erweckt habe, er wolle die Beamten "verleumden", dies sei aber nie seine Absicht gewesen. Er glaube, dass es in der Angelegenheit um den vermeintlichen Einbruch auf beiden Seiten "Überreaktionen" gegeben habe. Dies habe er auch im Gespräch mit dem Polizisten klar gemacht. Der Beamte, der Gates festnahm, sei ein "hervorragender Polizist und guter Mann".
Die Diskussion in den Medien über Obamas Bemerkungen überschattete sein Werben um die Gesundheitsreform, die eigentliches Thema der Pressekonferenz am Mittwochabend war, auf der Obama seine Kritik an der Polizei geäußert hatte. "Niemand hat in den vergangenen zwei Tagen der Gesundheitsreform große Aufmerksamkeit geschenkt", sagte Obama nun. Er habe mit seinen Worten "zu dem Medienwirbel beigetragen", bedauerte der Präsident.
Polizei verteidigt Vorgehen
Der umstrittene Polizeieinsatz hatte begonnen, als Nachbarn die Beamten zum Haus des Professors gerufen hatten, als dieser seine Tür wegen eines defekten Schlosses aufgebrochen hatte. Gates beklagte, die Beamten hätten ihn aus seinem eigenen Haus zur Wache geschleppt. Die Polizisten machten hingegen geltend, der Professor habe während ihres Einsatzes "randaliert" und nicht nachgewiesen, dass er der Bewohner des Hauses sei. www.krone.at

Die von US-Präsident Barack Obama vorangetriebene Reform des Gesundheitswesens hat eine wichtige Hürde genommen: Alle Abgeordneten seiner demokratischen Partei im Repräsentantenhaus einigten sich auf einen gemeinsamen Entwurf für das Gesetz. Dies teilten die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der demokratische Mehrheitsführer, Steny Hoyer, in Washington mit. Die Vorlage soll nach der Sommerpause des Kongresses im September zur Abstimmung eingebracht werden.


Dem Kompromiss vorangegangen waren Zugeständnisse an den rechten Flügel der Partei, den die zu erwartenden Kosten der Reform beunruhigen. Unter anderem wurde für kleine Betriebe die ursprünglich unter Androhung von Strafe geplante Verpflichtung gestrichen, allen Angestellten eine Krankenversicherung zu stellen. Außerdem wurden die geplanten Hilfen für die Ärmsten reduziert.
Die Reform ist eines der wichtigsten Wahlversprechen Obamas. Sie soll den bisher nicht versicherten 47 Millionen US-Bürgern einen Zugang zum Versicherungsschutz ermöglichen. Obama hatte angekündigt, mit der Reform sollten Kosten reduziert, die Wahlmöglichkeiten vergrößert und eine Krankenversicherung gewährleistet werden, auf die sich jeder US-Bürger verlassen könne. www.krone.at

Harmonisches Versöhnungs-Bier bei Barack Obama: Im Rosengarten des Weißen Hauses haben sich die beiden Kontrahenten im Streit über Rassismus bei der Polizei am Donnerstagabend zu einem Gespräch mit dem US-Präsidenten getroffen. Der Umtrunk nach tagelangem Wirbel sei aber keineswegs ein "akademischer Gipfel" über die Beziehungen zwischen Schwarzen und Weißen in Amerika, sagte Obama vor dem Termin und bemühte sich, die hohen Erwartungen zu dämpfen.




Es gehe vor allem ums gegenseitige Zuhören, betonte der Präsident. Anlass für das Bier war ein Missverständnis, das dazu führte, dass der Harvard-Professor Henry Louis Gates Jr. in seinem eigenen Haus des Einbruchs verdächtigt wurde. Dabei kam es zwischen dem schwarzen Intellektuellen und dem weißen Polizisten James Crowley zu einem Streit über rassistische Vorurteile. Der Polizist legte den Professor schließlich in Handschellen und brachte ihn wegen Ruhestörung aufs Revier.
Der Polizeieinsatz hatte begonnen, als Nachbarn die Beamten zum Haus des Professors gerufen hatten, als dieser seine Tür wegen eines defekten Schlosses aufgebrochen hatte. Gates beklagte, die Beamten hätten ihn aus seinem eigenen Haus zur Wache geschleppt. Die Polizisten machten hingegen geltend, der Professor habe während ihres Einsatzes "randaliert" und nicht nachgewiesen, dass er der Bewohner des Hauses sei.
Obama musste zurückrudern
Obama hatte der Polizei in der Affäre zunächst "dummes Verhalten" attestiert. Später räumte er ein, dass er mit seiner Kritik an der Polizei des Ortes Cambridge "leider" den Eindruck erweckt habe, er wolle die Beamten "verleumden", dies sei aber nie seine Absicht gewesen. Er glaube, dass es in der Angelegenheit um den vermeintlichen Einbruch auf beiden Seiten "Überreaktionen" gegeben habe. Dies habe er auch im Gespräch mit dem Polizisten klar gemacht. Der Beamte, der Gates festnahm, sei ein "hervorragender Polizist und guter Mann".
Um den Streit nicht eskalieren zu lassen, lud Obama die Kontrahenten ins Weiße Haus ein, um die Wogen zu glätten. Sowohl Polizist Crowley als auch Professor Gates Jr. sagten gleich zu. www.krone.at

Barack Obama feiert erstmals seinen Geburtstag im Weißen Haus - das Fest könnte besonders reich an Überraschungen werden. Der jugendlich-sportliche US-Präsident wird heute 48 Jahre alt, aber unübersehbar ist Obama in den ersten sechs Monaten im Amt gealtert und grauer geworden. Dabei hatte er schon vor einem Jahr, mitten im Wahlkampf, auf die Frage, wie er sich denn mit 47 fühle, gemeint: "Uralt!" Was wird er nun sagen?




Seit Wochen grübelt das politische Washington über die Frage nach passenden Geschenken - auch wenn Obama und seine Frau Michelle dazu ermuntern, lieber an Wohltätigkeitsorganisationen zu spenden. Daran werden sich viele nicht halten. "Was gibt man einem Mann, der alles hat?", klagte Senator Mary Landrieu. Obamas Pressesprecher Robert Gibbs schlug der Zeitschrift "Politico" zufolge vor, die Geschenke-Diskussion der Obama-Berater angesichts ihrer Brisanz ins total abgeschirmte "Krisenzentrum" des Weißen Hauses zu verlegen.
"Tüte Popcorn oder eine größere Bank" als Geschenk
Wirtschaftsberater Austan Goolsbee zog sich auf den Standpunkt zurück, dass Bundesgesetze "Geschenke an den Boss im Wert von über 20 Dollar verbieten", also "wird es eine Tüte Popcorn werden und vielleicht noch eine größere Bank", meinte er sarkastisch mit Blick auf Amerikas marode Bankenwelt. Während die Liste der bekannt gewordenen Geschenkideen von Whisky und Bier über Baseballtickets und geräucherte Chili-Hot-Dogs bis zu klugen Büchern reicht, wird ein Präsent im Weißen Haus wohl nur als ärgerlich empfunden: eine für den 4. August angekündigte Film-Dokumentation über die "Wählbarkeit" Obamas. Denn der Tag seiner Geburt ist unumstritten - nicht aber sein Geburtsort.
Obskurer Streit um Obamas Geburtsurkunde
Nicht nur rechte Spinner und verschrobene Verschwörungstheoretiker, sondern auch seriöse Journalisten wie der CNN-Starmoderator Lou Dobbs oder das Obama wohlgesonnene Web-Medium "Huffington Post" schüren mit Fragen nach dem "Original der Geburtsurkunde" Obamas Zweifel, ob er tatsächlich auf Hawaii und damit in den USA das Licht der Welt erblickte - und damit rechtmäßig Präsident ist.
Illegal Präsident im Weißen Haus?
Denn sollte er, wie manche behaupten, in Kenia geboren sein, würde Obama illegal im Weißen Haus residieren. US-Präsident darf laut Verfassung nur werden, wer in Amerika geboren wurde. Aber was Stoff für einen Jahrhundertskandal wäre, hat kaum einen realen Hintergrund. Gibbs ist es inzwischen leid, zu dem "Nonsens" Stellung zu nehmen. Denn es gibt viele Belege, die Obama bestätigen: Dokumente der Gesundheitsbehörde in Hawaii, Prüfung unabhängiger Institute, Geburtsanzeigen in hawaiianischen Zeitungen. Zudem haben Obamas politische Konkurrenten im Wahlkampf sicher alles geprüft, was Obama womöglich schwächen oder ausschalten könnte.

Angesichts aller Belege machen sich nur wenige Republikaner die wüsten Betrugsvorwürfe zu eigen. Dennoch glauben laut Umfragen noch immer 28 Prozent der republikanischen Wähler, dass Obama in Kenia, der Heimat seines Vaters, geboren wurde. Wie auch bis zur Wahl viele Amerikaner überzeugt waren, Obama sei in Wahrheit kein Christ, sondern ein Muslim. Rechte Blogs haben dazu aufgerufen, Obama zum 48. Geburtstag Karten mit der Forderung nach seiner "Original-Geburtsurkunde" zu schicken.
Luxusurlaub mit der Familie geplant
Das mit Abstand größte Geschenk zu seinem Geburtstag bereitet sich Obama aber selbst: In Kürze bricht er mit Michelle und den Töchtern Sasha und Malia zu einer Woche Luxusurlaub auf der Atlantik-Insel Martha's Vineyard nahe Boston auf - Kosten für die exklusiven Ferien auf der "Blue Heron Farm" mit Privatstrand und Basketballplatz: viele zehntausend Dollar. www.krone.at

Barack und Michelle Obama verbringen ihren Sommerurlaub im Nobel-Ferienort Martha's Vineyard. Sieben Tage Inselaufenthalt werden dem Präsidenten 50.000 Dollar kosten.

Auf Martha's Vineyard urlauben die Schönen, Reichen und Mächtigen. So wurden auf der Insel in der Nähe von Boston bereits die Schauspieler Reese Witherspoon und Jake Gyllenhaal gesichtet wie auch Paul McCartney. Auch der Ex-Präsident der Vereinigten Staaten, Bill Clinton, der zusammen mit Ehefrau und Tochter seine Ferien hier verbrachte, schätzt dieses Eiland sehr.
Nun bricht auch Barack Obama mit seiner Frau Michelle und den Töchtern Sasha und Malia zu einer Woche Urlaub auf Martha's Vineyard auf. Ganz billig wird dem Präsidenten die Woche auf der "Blue Heron Farm" nicht kommen. Für die sieben Tage Privatstrand und Basketballpaltz muss der Präsident doch stolze 50.000 Dollar berappen.

Die Landschaft auf Martha's Vineyard besticht durch ihre Vielfalt. Ob Heidelandschaft, Kieferwälder, Seen oder Sandstrände - der Urlauber findet auf Martha's Vineyard eine breite Palette an Naturschönheiten. Sehr malerisch sind auch die kleinen Städtchen und hübschen Fischerorte, wo Hektik noch ein Fremdwort zu sein scheint. Sehr beliebt sind die steilen Sandsteinklippen von Gay Head an der Südwestspitze der Insel. www.kleine.at

US-Präsident Barack macht zum ersten Mal seit seiner Amtsübernahme am 20. Jänner einen einwöchigen Urlaub. Am Freitag flog er mit seiner Frau Michelle und den Töchtern Sasha ( und Malia (11) zunächst zum Wochenend-Präsidentensitz Camp David (Maryland). Von dort aus wird die Familie dann am Sonntag auf die Prominenten-Insel Martha's Vineyard in Massachusetts reisen. Die US-amerikanische Öffentlichkeit reagiert mit wenig Begeisterung und Verständnis auf den Luxus-Urlaub.




Dort haben die Obamas ein sündhaft teures Anwesen gemietet - die "Blue Heron"-Farm in Chilmark mit Privatstrand und Basketballplatz, Swimmingpool und Golf-Übungsgelände. Der Urlaub kostet nach Medienberichten mindestens 35.000 Dollar (24.440 Euro), die Obama aber aus seiner Privatschatulle zahlen wird. Das versicherte ein Sprecher des Weißen Hauses, nachdem Kritik an dem Luxus-Urlaub inmitten einer Wirtschaftskrise mit hoher Arbeitslosigkeit aufgekommen war. Allerdings werden die Steuerzahler die Kosten für den mitreisenden Stab und die Sicherheit übernehmen müssen.
Obama selbst hatte in einem kürzlichen CBS-Interview gesagt, er glaube nicht, dass "das amerikanische Volk erwartet, ich sollte wegen der harten Zeiten auf die wertvolle Zeit mit meinen Töchtern verzichten".
Auf Martha's Vineyard haben vor Obama auch andere Präsidenten Ferien gemacht, darunter - gleich mehrere Male - Bill Clinton. Die 230 Quadratkilometer große Insel gilt seit jeher als Erholungsort der Reichen und Mächtigen, der Hollywood- und Fernsehstars wie Reese Witherspoon, Meg Ryan, James Belushi, Oprah Winfrey und David Letterman. www.krone.at

Endlich Ausspannen für Barack Obama: Gemeinsam mit seiner Familie ist der US-Präsident am Sonntag auf der Prominenten-Insel Martha's Vineyard im Bundesstaat Massachusetts zu seinem ersten mehrtägigen Urlaub seit der Amtsübernahme vor sieben Monaten eingetroffen. Viel stehe für die Ferienwoche nicht im Terminkalender des Präsidenten, sagte Regierungssprecher Bill Burton: "Aber man kann jede Wette eingehen, dass es ein wenig zum Golfen geht, vielleicht ein bisschen Schwimmen - aber auf jeden Fall wird es viel Zeit für die Familie geben." Der Luxus-Urlaub des Präsidenten in Zeiten der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit hatte im Vorfeld für Unmut gesorgt



Es gebe aber keine Pläne, den in der Nähe lebenden schwer krebskranken Senator Ted Kennedy zu treffen, sagte Burton weiter. Über eine solche Begegnung hatten US-Medien spekuliert. Als "schlechtes Gerücht" bezeichnete es der Sprecher, dass Obama Spitzengolfer Tiger Woods treffen werde.
Verzögerung wegen Hurrikan "Bill"
Die Ankunft der Obamas hatte sich um mehrere Stunden verzögert, weil die Familie erst das Vorbeiziehen des Hurrikans "Bill" abwarten wollten. "Bill" blieb auf seinem Weg in Richtung Kanada aber rund 300 Kilometer von der Küste entfernt über dem Meer, so dass eine Sturmwarnung bereits vor der Ankunft des Präsidenten, seiner Frau Michelle und der Töchter Sasha ( und Malia (11) aufgehoben wurde.
Luxus-Anwesen gemietet
Auf der Insel hat Obama ein Luxus-Anwesen gemietet - die "Blue Heron"-Farm in Chilmark mit Privatstrand und Basketballplatz, Swimmingpool und Golf-Übungsgelände. Die Miete kostet nach Medienberichten rund 35.000 Dollar, die der Präsident aber aus seiner Privatkasse zahlen wird.
"Wertvolle Zeit mit meinen Töchtern"
Das versicherte der Sprecher des Weißen Hauses, nachdem Kritik an dem Luxus-Urlaub inmitten einer Wirtschaftskrise mit hoher Arbeitslosigkeit aufgekommen war. Allerdings werden die Steuerzahler die Kosten für den mitreisenden Stab und die Sicherheit übernehmen müssen. Obama selbst hat gesagt, er glaube nicht, dass "das amerikanische Volk erwartet, ich sollte wegen der harten Zeiten auf die wertvolle Zeit mit meinen Töchtern verzichten".
Erholungsort der Reichen
Auf Martha's Vineyard haben vor Obama auch andere Präsidenten Ferien gemacht, darunter - gleich mehrere Male - Bill Clinton. Die 230 Quadratkilometer große Insel gilt seit jeher als Erholungsort der Reichen und Mächtigen, darunter u.a. Hollywood- und Fernsehstars wie Reese Witherspoon, Meg Ryan, James Belushi, Oprah Winfrey und David Letterman. www.krone.at

In der Weltwirtschaftskrise häuft US-Präsident Barack Obama voraussichtlich das größte Haushaltsdefizit der Nachkriegsgeschichte an. Die US-Regierung rechnet für das laufende Fiskaljahr 2008/09 per 30. September mit einem Rekordfehlbetrag von 1,58 Billionen Dollar (1.103 Mrd. Euro), wie das Präsidialamt am Dienstag mitteilte.




Dies entspricht 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Derart hoch war der Defizits-Anteil am BIP seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr. Zugleich befürchten Obamas Haushaltsexperten ein schlimmes Jahr für den Arbeitsmarkt: Die Quote werde Ende 2009 auf zehn Prozent steigen und auch Anfang nächsten Jahres auf diesem Niveau verharren.
Entspannung wohl erst Ende 2010
Erst im weiteren Verlauf von 2010 sei mit einer Entspannung am Arbeitsmarkt zu rechnen. Obama erbte freilich bereits von seinem Vorgänger George W. Bush ein Defizit von mehr als einer Billion Dollar, zudem belastet das auf zwei Jahre angelegte Konjunkturpaket über 787 Milliarden Dollar das Budget. "Es wird zu den obersten Prioritäten der Regierung zählen, die Defizite in den Griff zu bekommen", versicherte Budgetamt-Direktor Peter Orszag.
Republikaner wittern "Tricksereien"
Zunächst hatte die Regierung gar ein Mega-Defizit von 1,84 Billionen veranschlagt, 250 Milliarden Dollar wurden nun jedoch wieder herausgerechnet. Diese Rücklagen waren vorsorglich für weitere Bankenrettungen vorgesehen, die aus Sicht der Regierung nun aber nicht mehr nötig sind. Die republikanische Opposition wittert jedoch Tricksereien.
Zeitpunkt der Prognose umstritten
"Die niedrigere Schätzung basiert doch nur darauf, dass die Regierung ihre Annahmen frisiert hat", sagte der Wirtschaftsexperte Douglas Holtz-Eakin. Die Opposition hatte bereits den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Zahlen scharf kritisiert, da Obama sie in die Parlamentsferien verlegt hatte. Zugleich sorgte der Präsident mit der Nachricht für Schlagzeilen, dass US-Notenbankchef Ben Bernanke eine zweite Amtszeit erhalten soll und drängte so die Meldungen über das Defizit weiter in den Hintergrund.
Experten nähern sich mit Schätzungen einander an
Nach den Vorhersagen der Regierung werden sich die Defizite binnen zehn Jahren auf rund neun Billionen Dollar summieren. Die Experten Obamas waren bisher davon ausgegangen, dass sich ein Fehlbetrag von 7,1 Billionen Dollar ergeben würde.Mit dem neuen Zahlenwerk nähern sich die Haushaltsexperten Obamas den Schätzungen der parteiunabhängigen Rechnungsstelle des US-Kongresses (CBO) an, die in ihrer aktuellen Prognose 7,14 Billionen veranschlagt hatte.

Sie geht bei ihren Berechnungen davon aus, dass die Anfang des Jahrzehnts eingeleiteten Steuersenkungen in den nächsten Jahren auslaufen werden. Die Rechnungsstelle des Präsidialamtes erwartet hingegen, dass einige der Steuersenkungen trotz der angespannten Haushaltslage bestehen bleiben können. www.krone.at